Stadtrat – Ortverbandsvorsitzender Leipzig Mitte
Auch die vergangene Ratssitzung vom 17.6.2015 war mit einem umfänglichen Programm geplant. Sie dauerte bis ca. 22 Uhr.
Zu vielen einzelnen Themen habe wir als CDU Stellung genommen. So kam auch der Stadtrat Stefan Georgi (Mandatsträger aus WK 0) zur Wort. Seine Stellungnahmen bezogen sich unter anderem auf die Ablehnung der Vorlage zum geplanten Umbau der Georg-Schumann-Straße (Vorlage VI-DS-01033). Leider wurde mit der linksgerichteten Mehrheit im Rat auch der fraktionsübergreifende Änderungsantrag abgelehnt. Besonders die fehlende individuelle Lösungskonzeption und das Überstülpen bekannten Bebauungsfehler von Karl-Liebknecht-Straße und Eisenbahnstraße wurden von ihm kritisiert. Er forderte angepasste Individuallösungen statt Standardlösungen mit Gleichmacherei. Aber auch die immer noch fehlende Schulsanierungsplanung wurde von ihm kritisiert. Anlass dafür bot eine entsprechende Verwaltungsvorlage (“Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 – Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung DS-00392/14), die wieder einmal klar zu Ausdruck brachte, dass es für eine strategische Planung in der Verwaltungsspitze (in der man ja nicht wirklich von “Lehrermangel” sprechen kann) keinen akzeptablen Plan gibt.