Haushaltslage der Stadt Leipzig – „Corona-Pandemie-Risiko“

Aufgrund der Corona-Pandemie wird es aller Voraussicht nach zur größten Wirtschafskrise kommen, die das Land seit 1989 erlebt hat. Das Bruttoinlandsprodukt wird stark abfallen und damit auch die Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen. Alle Städte benötigen einen Rettungsschirm, um ihre Pflichtaufgaben zu meistern und trotz der Krise zu investieren.

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Bewertung vom Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“

Am 29. April 2020 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig ein Hilfsprogramm für gewerblich, freiberuflich und künstlerisch Tätige. Es soll damit eine Förderlücke geschlossen werden, um denjenigen zu helfen, die einen Liquiditätsengpass durch die Beschränkungen der Corona-Pandemie erleiden. Das Programm unterliegt einem inhaltlichem Irrtum und wird seine Ziele nur bedingt erfüllen können.

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Ausgewählte Corona-Förderungen in Sachsen

Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen rechnet derzeit mit einer zusätzlichen Neuverschuldung von insgesamt sechs bis sieben Milliarden Euro (Stand: 03.04.2020) in den Jahren 2020 bis 2022. Den Zusammenbruch der Wirtschaft gilt es, mit einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Land und den Kommunen vor Ort zu verhindern. Es gibt verschiedenste Fördermaßnahmen – wir haben hier eine Auswahl mit Verlinkungen zusammengestellt. Unsere Mitglieder vom CDU-Ortsverband-Mitte unterstützen die Bemühungen von Unternehmern und Selbstständigen in dieser Krise.

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Das neue Mask-Have in Sachsen – der Mund-Nasen-Schutz

Seit Montag den 20. April gibt es eine flächendeckende Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen. Seitdem konnte ich mir selbst beim Einkaufen ein Bild vom Umgang mit dem MNS in der Leipziger Innenstadt machen. Dabei gingen mir als Ärztin viele Gedanken und Fragen durch den Kopf.

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Termine

Jun
10
Mi
ganztägig Ratsversammlung @ Neues Rathaus Leipzig
Ratsversammlung @ Neues Rathaus Leipzig
Jun 10 ganztägig
Ratsversammlung @ Neues Rathaus Leipzig | Leipzig | Sachsen | Deutschland
weitere Informationen unter http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung/
Jun
25
Do
18:00 Stadtbezirksbeirat Mitte @ Neues Rathaus Zimmer 270 (Turmzimmer)
Stadtbezirksbeirat Mitte @ Neues Rathaus Zimmer 270 (Turmzimmer)
Jun 25 um 18:00
Stadtbezirksbeirat Mitte @ Neues Rathaus Zimmer 270 (Turmzimmer) | Leipzig | Sachsen | Deutschland
Er umfasst die Stadt-/Ortsteile: Zentrum / Zentrum-Südost / Zentrum-Süd / Zentrum-Ost / Zentrum-West / Zentrum-Nordwest / Zentrum-Nord Vorsitzender: Herr Marian Schmidt weitere Informationen auch bei Raumänderungen unter http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/stadtbezirksbeiraete/
Jul
8
Mi
ganztägig Ratsversammlung @ Neues Rathaus Leipzig
Ratsversammlung @ Neues Rathaus Leipzig
Jul 8 ganztägig
Ratsversammlung @ Neues Rathaus Leipzig | Leipzig | Sachsen | Deutschland
weitere Informationen unter http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung/