Stadtbezirksbeiräte im Stadtbezirk Mitte

Falk Warnecke

Mike Demmig

Haben Sie Fragen? Schreiben Sie unseren Stadtbezirksbeiräten eine E-Mail: Stadtbezirksbeirat@cdu-leipzig-mitte.de

Aktuelles aus dem Stadtbezirksbeirat

Neuer B-Plan für den Wilhelm-Leuschner-Platz

Die Entwicklung und Planung der riesigen Brache auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz wird mit großem Interesse verfolgt. Ein im Stadtrat abgestimmter Masterplan ist Grundlage der städtebaulichen Einordnung und Flächenvergabe. Der Planungsprozess bekommt nun durch die Vorlage des Bebauungsplans neuen Drive. Die Herkulesaufgabe ist es, Flächenbedarfe sinnvoll zu verteilen und den Bau der Leipziger Markthalle zu realisieren.

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Breite Zustimmung für Erhalt und Pflege des Alten Johannisfriedhofs

Der Alte Johannisfriedhof ist ein schützenswertes Kulturgut. Breite Unterstützung erhielt der Seniorenbeirat bei seinem Antrag für ein Sanierungskonzept zum Erhalt der Grabmale und der Bauten vor Ort. Im Stadtbezirksbeirat-Mitte gab es dazu einen einstimmigen Beschluss und der Stadtrat folgte dem Antrag des Seniorenbeirats.

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Neue Sportroute erzählt die 200-jährige Sportgeschichte in Leipzig

Leipzigs Sportgeschichte ist so lang und vielfältig wie die Stadt selbst. Das Stadtgeschichtliche Museum fasst nun ausgewählte Standorte in einer „Stadthistorischen Sportroute“ inhaltlich zusammen. Bis 2021 sollen zum 44. Internationalen Turnfest in Leipzig  ungefähr 10 Standorte eingeweiht werden. Die Idee war Bestandteil der Olympiabewerbung von 2012 und wird nun schrittweise umgesetzt.

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Neues Gehwegsanierungsprogramm

Vor drei Jahren wurde der Oberbürgermeister vom Stadtrat beauftragt, ein Gehwegsanierungsprogramm zu erarbeiten. Lang hat es gedauert, doch jetzt kam eine Information, wonach der Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr schriftlich niedergelegt wurde. In dem neuen Programm sollen Sanierungsmaßnahmen für viel genutzte Fußwege beschrieben werden, die sich in einem desolaten Zustand befinden.

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Verkehrssituation Innere Jahnallee

Der Stadtrat hat nun zu einen Antrag zur Verkehrssituation Innere Jahnallee abgestimmt. Der Stadtrat folgte einem Antrag der Verwaltung, dass die Verkehrssicherheit in der Inneren Jahnallee mittels verkehrsregelnder Maßnahmen, insbesondere durch die maßvolle Reduzierung des ruhenden Verkehrs gefördert wird. Es soll nun geprüft werden, inwieweit durch eine neue Straßenraumaufteilung die Verkehrssicherheit des Fuß- und Radverkehrs erhöht werden kann.

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Stadtbezirksbeirat

In den zehn Stadtbezirken sind Stadtbezirksbeiräte tätig. Jeder Beirat besteht aus einem Vorsitzenden, einem vom Oberbürgermeister bestimmten Verwaltungsmitarbeiter und elf Mitgliedern, die jeweils von den im Stadtrat vertretenen Parteien benannt werden. Berücksichtigung finden dabei die Wahlergebnisse  der letzten Kommunalwahl in den jeweiligen Stadtbezirken. So ist eine paritätische Verteilung analog der Sitze in der Ratsversammlung gewährleistet. Stadtbezirksbeiräte tagen öffentlich. Im Mittelpunkt der Sitzungen stehen die Themen, die im  Stadtbezirk eine besondere Rolle spielen. Oft sind dazu auch kompetente Vertreter aus den jeweiligen Fachämtern geladen, um Pläne und Entscheidungen der Stadtverwaltung zu erläutern. Der Stadtbezirksbeirat kann von sich aus ein Problem im Stadtbezirk „ Wichtigen Angelegenheit“ erklären. Dann wird diese zur Anhörung auf die Tagesordnung der Ratsversammlung gesetzt. Die Stadtbezirksbeiräte besitzen keine eigene Entscheidungskompetenz, ihr Hauptrecht ist das Anhörungsrecht. Weitere Information auf Leipzig.de http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/stadtbezirksbeiraete/