Stadtbezirksbeiräte im Stadtbezirk Mitte

Falk Warnecke

Mike Demmig

Haben Sie Fragen? Schreiben Sie unseren Stadtbezirksbeiräten eine E-Mail: Stadtbezirksbeirat@cdu-leipzig-mitte.de

Aktuelles aus dem Stadtbezirksbeirat

Aktueller Stand der Flüchtlinge

Wie die Medien und die Stadt berichteten ist die Zahl der Asylsuchenden in den letzten 5 Jahren sprunghaft angestiegen. Diese Entwicklung brachte die Stadtverwaltung in Bedrängnis, so dass sie neue Unterkünfte zur Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten Personen bereitstellen muss.

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Wie stehts um das Leipziger Stadtbad?

Bei einer Mitgliederbefragung aus dem Jahre 2016 im CDU-Ortsverband Leipzig-Mitte stimmten über 66 Prozent der Teilnehmer für die Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades. Darüber hinaus erwarten die Mitglieder die konstruktive Begleitung dieses Themas durch den Ortsverband. Wir möchten diesem großen Interesse entgegenkommen und die wichtigsten Fakten dazu zusammentragen.

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Öffnung des Elstermühlgrabens in Mitte

Die streckenweise Offenlegung des Elstermühlgrabens beruht auf einem Beschluss der 62. Ratsversammlung aus dem Jahr 2004. Nach dem erfolgreichen Beschluss des Stadtrates im Mai ist die Umsetzung seit September im Gange. Neben der Öffnung des Elstermühlgrabens wird auch die Funkenburgbrücke wiederaufgebaut, so dass der Abschnitt des Gewässers mit dem Gewässerverlauf am Ranstädter Steinweg verbunden werden kann. Die Bauzeit soll voraussichtlich drei Jahre andauern.

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Droht nach dem Aufstieg von RB nun der Verkehrskollaps?

Die Mitglieder des Stadtbezirksbeirats-Mitte haben sich in Ihrer Sitzung am 11. Mai mehrheitlich für ein innerstädtisches Fußball-Stadion ausgesprochen. Bei einer Mitgliederbefragung im CDU-Ortsverband-Mitte stimmten am 26. April über 63 Prozent der Mitglieder für den Erhalt eines Zentralstadions im Zentrum der Stadt, trotz aller Herausforderungen. Sicher ist, was in der letzten Bundesligasaison vor 22 Jahren schon ein infrastrukturelles Problem der Stadt war, wird beim Start der neuen Saison 2016/17 auch ein Problem werden. Deshalb fragen wir uns, inwieweit die Stadt sich auf diese infrastrukturellen Herausforderungen vorbereitet?

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Bericht Stadtbezirksbeirat 12.05.2015

In der Stadtbezirksbeiratssitzung am 12. Mai ging es um mehrere Anhörungen: Flexible Raumsysteme, Bauvorhaben Elstermühlgraben, Ersatzneubau einer Brücke, Teilaufhebung Sanierungssatzung Innerer Süden“, Bebauungsplan „Stadtraum Bayrischer Bahnhof“.

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Stadtbezirksbeirat

In den zehn Stadtbezirken sind Stadtbezirksbeiräte tätig. Jeder Beirat besteht aus einem Vorsitzenden, einem vom Oberbürgermeister bestimmten Verwaltungsmitarbeiter und elf Mitgliedern, die jeweils von den im Stadtrat vertretenen Parteien benannt werden. Berücksichtigung finden dabei die Wahlergebnisse  der letzten Kommunalwahl in den jeweiligen Stadtbezirken. So ist eine paritätische Verteilung analog der Sitze in der Ratsversammlung gewährleistet. Stadtbezirksbeiräte tagen öffentlich. Im Mittelpunkt der Sitzungen stehen die Themen, die im  Stadtbezirk eine besondere Rolle spielen. Oft sind dazu auch kompetente Vertreter aus den jeweiligen Fachämtern geladen, um Pläne und Entscheidungen der Stadtverwaltung zu erläutern. Der Stadtbezirksbeirat kann von sich aus ein Problem im Stadtbezirk „ Wichtigen Angelegenheit“ erklären. Dann wird diese zur Anhörung auf die Tagesordnung der Ratsversammlung gesetzt. Die Stadtbezirksbeiräte besitzen keine eigene Entscheidungskompetenz, ihr Hauptrecht ist das Anhörungsrecht. Weitere Information auf Leipzig.de http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/stadtbezirksbeiraete/