CDU Ortsverband Leipzig-Mitte / Aktuelles / Termine

Puuuh, das war ein hartes Stück Arbeit! Wie gewohnt gab es wieder genügend Stadträte – allen voran die geschlossene Front der Linken – die noch immer davon träumen, dass Leipzig im Reichtum schwelge und weiterhin Geschenke an ihr Wählerklientel vertei-len möchte. Dabei interessiert diese Leute nicht im Geringsten, woher das Geld kommen soll. Infolge dessen verweigern sie sich jeglicher konstruktiver Zusammenarbeit. Sowohl die, auch für alle CDU-Stadt-räte schmerzhafte Erhöhung der Grundsteuer, als auch der Beschluß des Haushalts 2011 wurde von der Linken abgelehnt. Vorher hatte die Linke ebenfalls schon gegen den zwingend notwendigen Teilverkauf von HL komm und perdata votiert. Brisanterweise hatte die Linke genau diese 2 Gesellschaften noch vor zwei Jahren selbst zum Verkauf vorgeschlagen. Adenauer möge es nach-sehen, im Zusammenhang mit dieser Partei zitiert zu werden: „Wat kümmert mich ming dumm Jeschwätz von jestern?“ Stattdessen wird unter anderem Radio Blau erhalten! Welches Mitglied wusste bisher über-haupt, dass es Radio Blau gibt und wer hat jemals schon Radio Blau gehört? Erfreulicherweise gibt es noch ausreichend verantwortungsbewusste Stadträte: für die Erhöhung der Grundsteuer stimmten 42 Stadt-räte mit Ja, dagegen die komplette Linke. Der Haushalt 2011 wurde mit großer Mehrheit verabschiedet, nur die Linken enthielten sich auch hier wieder – nur keine Verantwortung übernehmen, nur Geld ausgeben!

Und was gibt es sonst noch zu berichten aus unserer Stadt? Heininger, der 3,7 Mio. Bestechungsgeld angenommen hat, akzeptiert das Urteil des Leipziger Landgerichts! Ja, ist das eine Überrasch-ung, angesichts der Tatsache, dass nur ein Bruchteil seiner Straftaten geahndet wurden? Das ist die neue Gerechtigkeit des Richters Karsten Nickel – aber welcher Bürger soll das noch verstehen? Da aber Sachsens Generalstaatsanwaltschaft Revision einlegte, muss Nickel nun eine ausführliche Urteilsbegrün-dung erstellen.
Ab dem 01.03.2011 wird es ein Wahrzeichen und ein Symbol im Stadtbild nicht mehr geben, der bei Vielen immer noch beliebte Trabant muss ausgemustert werden. Es werden weit mehr als 600 zusätz-liche Verkehrsschilder aufgestellt, der Schilderwald Leipzig wird noch dichter – die Zahl der „Vorwegweiser“ noch nicht mit eingerechnet. Aber, von 112 Nutzfahrzeugen der Stadt haben gerade einmal 48 eine grüne Plakette, 49 haben gar keine, sechs eine rote und fünf eine gelbe Plakette. Bei den PKW´s sieht es etwas besser aus, hier sind immerhin 167 von 183 Autos schon heute umweltzonentauglich, 8 haben keine, 2 eine rote und sechs eine gelbe Plakette. Bis 2014 soll der gesamte Fuhrpark erneuert werden – Kosten, die dafür auf die bettelarme Stadt zukommen, werden wohlweislich noch nicht genannt. Und dies alles, obwohl in anderen Städten nachgewiesen wird, dass die Einführung der Umweltzone dort zu keinerlei Verbes-serung geführt hat und obwohl sich Brüssel derzeit intensiv damit beschäftigt, seine bisherige Politik grundlegend zu ändern.

Bericht des Vorstandes OV Mitte: für alle Mitglieder, die bei der Vorstandswahl am 27. Januar nicht dabei sein konnten, hier der Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden zusammengefasst. In den Jahren 2009 und 2010 wurden den Mitgliedern 53 Veranstaltungen angeboten, beginnend beim Stadthafen Leipzig, Richard-Wagner, Reinigung des Elstermühlgrabens, Freiheitsdenkmal, Naturkundemuseum, Propsteikirche, Verkehrskonzept Zoo und Waldstraßenviertel und vieles weitere mehr und es gab jeden 2. Dienstag des Monats den offenen Politischen Stammtisch. Die Geselligkeit wurde gepflegt mit jeweils einem Som-merfest und der Adventsfeier. Bei den 4 Wahlen im Jahr 2009 wurden sehr engagierte Wahlkämpfe geführt. Sehr gute Wahlergebnisse waren die Belohnung dafür. Die Bewerber für Landtag, Bundes-tag und Europaparlament wurden direkt gewählt und auch für den Stadtrat haben es – wie bisher – wieder 2 Kandidaten geschafft.
Im Februar 2010 wurden dann die Arbeitsgruppen für die Themenbereiche gegründet:
AG 1 Gewerbe, Wirtschaft, Einzelhandel, Handwerk
AG 2 Sicherheit, Ordnung, Umwelt
AG 3 Kultur, Familie, Soziales und Sport
AG 4 Öffentlichkeitsarbeit, Internet, Mitgliederakquise
AG 5 Stadtplanung, Wohnen, Verkehr und zuletzt
AG 6 Werte unserer Gesellschaft.
Das Konzept sah vor, dass alle Arbeitsgruppen mit wenigen Teilnehmern beginnen, um zunächst die Themen mit Inhalten zu beleben und eine differenzierte Arbeitsstrategie für jede AG zu finden. Nach der ersten „Bestandsaufnahme“ und einer Orientierungsphase finden nun regelmäßige Treffen der AG´s statt.
Wie in den beiden letzten Jahren wird auch künftig das Thema Internet, ebenso andere neue soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter, Xing und weitere eine ganz große Rolle bei unserer Arbeit spielen.
Zielstellung der Aktivitäten von Mitte soll sein: wir möchten uns häufiger „einmischen“, ein paar Signale setzen und Vorschläge unterbreiten. Dabei muss immer das Motto gelten: Familie und Beruf haben stets Vorrang und die Arbeit in unserem Ortsverband soll Spaß machen! Wichtig: unsere Mitglieder müssen im Mittelpunkt jeglicher Arbeit stehen, die Arbeit darf niemals Selbstzweck sein. Dazu aber benötigen wir Ihre Hinweise, Ihre Kritik, Ihre Vorschläge und Ihre Unterstützung. Und das ist mit minimalem Aufwand und kleinem Zeiteinsatz möglich. Näheres dazu bald!

Wenn wir Sie zu einem der nächsten Termine begrüßen dürften und/oder Sie in einer unserer Arbeitsgruppen mitwirken möchten, sind Sie ganz herzlich willkommen. Wir holen Sie auch gerne zuhause ab. Und wenn Sie uns Anregungen, Ideen oder Verbesserungsvorschläge mitteilen wollen – auch zu diesem Infobrief – freuen wir uns sehr darüber.

Monatsbriefe des Ortsvorsitzenden