Liebe Mitglieder, Besucher und Freunde der Sächsischen Union,

auch in dieser Woche hat das Corona-Virus nicht nur die Politik beschäftigt, sondern auch die Menschen in ganz Deutschland. Seit dem 23. März 2020 gelten Ausgangsbeschränkungen, um eine weitere schnelle Verbreitung von Corona zu verhindern. Das, was wir erleben ist beispiellos. Dennoch hat die große Mehrzahl der Sachsen Verständnis für die beschlossenen Maßnahmen und weiß, welche Verantwortung wir jetzt alle tragen- für uns, aber vor allem für diejenigen, die besonders vor dem Virus geschützt werden müssen.

Es muss uns bewusst sein, dass man noch nicht von einer Entspannung der Lage sprechen kann. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn  deutlich gemacht. Keiner kann genau sagen, was in den nächsten Wochen auf uns zukommt. Umso wichtiger ist es, dass unsere Krankenhäuser weiter ihre Kapazitäten erhöhen können und alle Voraussetzungen für einen erhöhten Bedarf an intensivmedizinischer Betreuung schaffen.

Eine wichtige Säule unseres Gesundheitssystems sind auch Fachkräfte aus unseren Nachbarländern Polen und der Tschechischen Republik. Für letztere ist es nach einer Entscheidung der tschechischen Regierung in dieser Woche doch weiterhin möglich über die Grenze zu pendeln. Damit haben viele Kliniken und Pflegeeinrichtungen nun wieder Planungssicherheit für ihre tägliche Arbeit. Was Mediziner und Pflegepersonal derzeit leisten, verdient unser aller Anerkennung. Doch nicht nur sie sind es, die in diesen Tagen vorbildlich arbeiten. Wir sind auch voller Dank für Sicherheitskräfte, Landwirte, Mitarbeiter in Supermärkten, Kraftfahrer und alle anderen, die dafür arbeiten, dass die Grundversorgung weiterhin aufrechterhalten wird.

Unsere sächsischen Unternehmen durchleben gerade ebenfalls eine sehr schwere Zeit. Viele Aufträge sind weggebrochen und es ist ungewiss, wann wieder zu einem Normalbetrieb zurückgefunden werden kann. Der Freistaat Sachsen und der Bund stehen an ihrer Seite. Mit dem Sonderprogramm “Sachsen hilft sofort“, das bei der SAB eingerichtet wurde, können Einzelunternehmer, Freiberufler und Kleinunternehmer Hilfen beantragen.

Mit dem Beschluss des Bundestages über einen Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro und der dafür nötigen Zustimmung des Bundesrates für eine Lockerung der im Grundgesetz festgeschrieben Schuldenbremse, steht nun auch das Hilfspaket des Bundes. Somit stehen allein 50 Milliarden Euro für kleine Firmen und Einzelunternehmer bereit. Auch Krankenhäuser werden mit diesem Hilfspaket spürbar und wirkungsvoll unterstützt.

Im Wissen darum, dass wir alle etwas dafür tun können, um Krankenhäuser nicht über die Maßen zu belasten und dass unsere Unternehmer sowie alle Sachsen bald wieder zu ihrer normalen Arbeit zurückkehren können: Lassen Sie uns weiter solidarisch sein, uns an getroffene Maßnahmen halten und umsichtig handeln!
Ich bin mir sicher, dass wir so auch diese schwere Zeit meistern.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße
Ihr

Alexander Dierks
Generalsekretär CDU-Sachsen

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