Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule informiert regelmäßig über den aktuellen Stand der Flüchtlinge in Leipzig. Wie die Medien und die Stadt berichteten ist die Zahl der Asylsuchenden in den letzten 5 Jahren sprunghaft angestiegen. Die Zahl stieg 2012 von etwas über 400 Personen im darauffolgenden Jahr auf über 600 Personen und 2014 auf über 1.200 Asylsuchenden an. Im Jahr 2015 musste die Stadt über 4.200 Personen unterbringen. Gegenüber 2015 ist die Zahl der Ankommenden in 2016 auf etwas über 1.900 Personen gesunken. Diese Entwicklung brachte die Stadtverwaltung in Bedrängnis, so dass sie neue Unterkünfte zur Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten Personen bereitstellen muss. Bis jetzt reichen die Vorhandenen. Eine Erweiterung der Kapazitäten ist in 2017 nicht geplant.

Die Menschen, die hier in Leipzig Asyl suchen, kommen aus 25 Ländern, wobei der Anteil von Syrern (über 500), Afghanen (über 300), Irakern (über 200) und Menschen aus Libyen, Russland und Indien (über 50) am Größten ist. Bis zum Ende letzten Jahres leben über 3.900 Personen im gesamten Stadtgebiet, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut bis zum 31. Dezember 2016 insgesamt 360 unbegleitete Minderjährige. Weitere 169 Minderjährige  sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen untergebracht. Die Verwaltung teilt aktuell mit, dass Leipzig aufgrund von bundesweiten Quotenregelungen zusätzliche unbegleitete Minderjährige aus Bayern und Baden-Württemberg aufnehmen wird.

Die nach Deutschland einreisenden Asylsuchenden werden mit dem IT-System des ‚Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Erfassung und Erstverteilung von Asylsuchenden‘ (EASY) anonym registriert. Die gewonnenen Daten sind Grundlage für die Verteilung auf die Länder mit dem so genannten „Königsteiner Schlüssels“. Dieser Schlüssel wird jährlich unter Einbeziehung der Steuernahmen (2/3) und der Bevölkerungszahl (1/3) berechnet. Ab Januar 2017 stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, nicht mehr eine Anonyme, sondern eine auf Personendaten basierende Asylgesuch-Statistik zur Verfügung.

Im Ergebnis der Berechnung lag die Quote für Sachsen für das Jahr 2016 bei 5,1 Prozent. Im Monat Dezember 2016 wurden 16.442 Zugänge von Asylsuchenden im EASY-System registriert, im Monat des Vorjahres waren es noch 127.320 gewesen. In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung zum 30. Juni des Vorjahres. Daraus ergab sich für Leipzig in 2016 eine Aufnahmequote von 13,5 Prozent. Gegenwärtig werden nach Angaben der Stadtverwaltung die Bevölkerungsstatistiken bundesweit umgestellt, so dass die erforderlichen Daten für etwaige Verteilquoten voraussichtlich erst im August 2017 zur Verfügung stehen werden.

Ihre Meinung ist uns wichtig. Sie können uns ihre Stellungnahme ganz bequem per E-Mail an stadtbezirksbeirat@cdu-leipzig-mitte.de zusenden. Die Fragen nehmen wir gerne in die Sitzungen mit.

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