Mehr Informationen und direkte Beteiligung gefordert
Nach einigen Wochen der Vorbereitung in der vom Vorstand eingesetzten Arbeitsgruppe Programmatik konnten am letzten Dienstag die Ergebnisse der dreiwöchigen Mitgliederumfrage des CDU Ortsverbandes Leipzig Mitte vorgestellt werden. „Wir haben der Befragung unserer Mitglieder bewusst den Titel ‚Wir gestalten die Zukunft mit“ gegeben, so Marcus Kleine, Stadtbezirksbeirat für Leipzig Mitte. „Heute soll der Kick off für eine neue Themendebatte sein“. Gut 50 Mitglieder haben teilgenommen.
Den CDU-Mitgliedern konnten im Elisabeth-Saal der Caritas zunächst die laut Befragung wichtigen aktuellen lokalpolitischen Themen in Leipzig Mitte in den Themen Kultur, Sicherheit und Ordnung, Stadtentwicklung und Bau, Umwelt, Verkehr und Wirtschaft präsentiert werden. Im Anschluss wurde der zweite Teil der Befragung vorgestellt. Zufriedenheit mit der Arbeit des Ortsverbandes, Einzelkritiken sowie Vorschläge zu zukünftigen Veranstaltungsformen und direkter Mitgliedereinbindung.
Neben den CDU Kernthemen Sicherheit, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft haben die Befragten insbesondere auch die Kulturpolitik im Leipziger Zentrum als sehr wichtig hervorgehoben. So sollen vier kulturelle Themen alsbald diskutiert werden: Unterstützung für die nachhaltige Förderung der Leipziger Notenspur, und der Classic Open, Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades sowie die Entwicklung eines neuen Sportmuseums. „Kultur und Kulturförderung ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen, gerade in Leipzig. Wir sind stolz auf die Vielfalt der kulturellen Szene auch abseits von Oper und Gewandhaus.“ so Mike Demmig, ebenso wie Kleine im Stadtbezirksbeirat und Mitinitiator der Befragung.
Im Bereich der Umweltpolitik möchten die CDU Mitglieder nicht nur mehr Papierkörbe in der Innenstadt, sondern auch in den Grünanlagen. Zudem wurde angeregt auch über Strategien der Müllvermeidung durch eine Partnerschaft mit der lokalen Wirtschaft nachzudenken.
Nicht verwunderlich ist, dass das Sicherheitsempfinden unter den Befragten höchste Priorität hat: so wird von einzelnen Mitgliedern eine sichtbarere Polizeipräsenz in Leipzig Mitte gefordert, eine kontinuierlich besetzte Innenstadtwache, die Eröffnung eines Stadtbüros des Stadtordnungsdienstes, öffentliche Videoüberwachung und ein generelles Verbot von unkontrolliertem Abschuss von Feuerwerkskörpern.
„Wir gehen diese und andere Themen nun an. Ziel ist zunächst, sich durch Recherche und Expertenvorträge das nötige Themenwissen zu erarbeiten um dann konkrete Handlungsempfehlungen innerhalb der Partei und Fraktion abzugeben“, so der Vorsitzende Stefan Georgi. „Wir waren oftmals zu still. Dies wird sich ändern.“
Viele Themen können nicht alleine in Leipzig entschieden werden, um so mehr freut sich die CDU auf den Bund, Land, Stadt-Abend am 24.05.2016: Dr. Thomas Feist, MdB, Christine Clauß, MdL sowie die Mitte-Stadträte Dr. Sabine Heymann und Stefan Georgi diskutieren mit Mitgliedern und Interessierten die Themen, die aktuell bewegen.
CDU OV Leipzig Mitte Mitgliederbefragung Ergebnisse 2016-04-26